Corona-Krise BAG BBW fordert Schutzschirm für Sozialwirtschaft

Gruppe von Fußgängern und Rollstuhlfahrern von Oben

Diakovere Annastift BBW / Foto: marceldomeier.de

Mit einem Brief hat sich die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e.V. (BAG BBW) an Bundessozialminister Hubertus Heil gewandt. Darin appelliert sie an die Bundesregierung, die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation in der aktuellen Corona-Krise nicht im Stich zu lassen. Dazu erklärt der Vorsitzende der BAG BBW, Tobias Schmidt:

„Berufsbildungswerke sind als Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Umgang mit dem neuartigen Virus stellt die Berufsbildungswerke, die bundesweit an 51 Standorten über 15000 Jugendliche mit Teilhabeeinschränkungen ausbilden, vor enorme Herausforderungen. Viele der Jugendlichen gehören mit chronischen Erkrankungen zur Corona-Risikogruppe. Sie brauchen zügige Schutzmaß­nahmen und daher schnelle politische Entscheidungen. Denn es muss sichergestellt werden, dass bei angeordneten Schließungen durch die Gesundheitsbehörden die Zahlungen für die Leistungserbringung durch die unterschiedlichen Träger der Eingliederungshilfe, wie etwa die Bundes­agentur für Arbeit, nicht eingestellt werden.

Die BAG BBW fordert ganz konkret von der Bundesregierung:

  • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation bzw. Eingliederungshilfe in dieser Krise zur Seite zu stehen und dafür Sorge zu tragen, die teilweise über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen der Daseins­vorsorge im Fall von Schließungen zu erhalten
  • die unterschiedlichen Träger der Eingliederungshilfe dazu zu verpflichten, weiterhin die verhandelten Vergütungen für die Leistungserbringer aufzubringen
  • zu verhindern, dass es zu Kürzungen oder gar zum Aussetzen der Vergütungen für die Leistungserbringer kommt

Für Banken und Wirtschaftsunternehmen werden aktuell Rettungsschirme aufgespannt, die Sozialwirtschaft steht derzeit noch im Regen. Das muss sich ändern. Wir brauchen dringend auch einen Schutzschirm für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation im Sinne der uns anvertrauten jungen Menschen sowie deren Familien und Angehörigen.“