Stellungnahme Anhörung zu den Potentialen der inklusiven Arbeitswelt
Die Unionsfraktion spricht sich dafür aus, die Potentiale von Menschen mit Behinderung besser zu nutzen und eine inklusive Arbeitswelt zu stärken. Sie fordert deshalb unter anderem von der Bundesregierung, mit einem bundesweiten Förderprogramm dafür zu sorgen, die barrierefreie digitale Infrastruktur in außerbetrieblichen Ausbildungsstätten und die digitale Kompetenz von Auszubildenden und deren Ausbildern zu verbessern. Außerdem soll das Budget für Ausbildung ausgeweitet werden und somit auch jungen Menschen mit Behinderung zur Verfügung stehen, die eine Berufsorientierung oder Ausbildung in einem BBW anstreben. Diese Vorhaben werden ausdrücklich begrüßt und von der BAG BBW unterstützt.
Die Fraktion Die Linke fordert in ihrem Antrag, die volle Partizipation von Menschen mit Behinderung und ihren Organisationen zu garantieren. So sollen etwa die Fristen für Rückmeldungen und die Abgabe von Stellungnahmen von Organisationen und Verbänden im Rahmen der Verbändeanhörung deutlich verlängert werden. Die BAG BBW unterstützt diese Forderung. Für eine wirksame Einbeziehung und Beteiligung der Verbände und Interessensvertretungen behinderter Menschen bei Gesetzgebungsverfahren sind auskömmliche Rückmeldefristen unabdingbar. Anderenfalls sind Beteiligungen eine reine Formalie.
Zu den für die BAG BBW relevanten Punkten in beiden Anträgen hat der Vorstand Stellung genommen.
Die Stellungnahme finden Sie hier.