Positionen

Das BMAS hat im März hat das BMAS einen Aktionsplan vorgelegt, um den Gesamtprozess zur Reform der Werkstätten sowie zur Förderung von Übergängen von der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fortzusetzen. Der Vorstand der BAG BBW positioniert sich dazu in einer aktuellen Stellungnahme.

Die BAG BBW hat am 14.12. 2023 zum Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und

-digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) Stellung genommen. Ziel des Gesetzentwurfs ist u.a. die Steigerung der Attraktivität der beruflichen Ausbildung, die Einführung von Validierungsverfahren sowie generelle Maßnahmen zu Digitalisierung und Bürokratieabbau. Besondere Regelungen beim Validierungsverfahren soll es für die Zielgruppe der Menschen mit Behinderungen geben.

Die BAG BBW hat sich dem im März veröffentlichten Appell zur Einberufung eines Nationalen Bildungsgipfels angeschlossen. Der breite Kreis aus Stiftungen, Verbänden und Gewerkschaften ruft die Regierungschef*innen der Bundesländer und den Bundeskanzler dazu auf, den dringend benötigten, grundlegenden Reformprozess in der Bildung einzuleiten.

Die BAG BBW hat heute zum Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit Stellung genommen. Es zielt darauf ab, die berufliche Bildung in Deutschland weiter zu stärken und damit zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Deutschland mittelfristig beizutragen. Die BAG BBW begrüßt die Initiative der Bundesregierung.

Die BAG BBW hat heute zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts Stellung genommen. Es zielt darauf ab, die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu verbessern. Dies wird ausdrücklich begrüßt und von der BAG BBW unterstützt.

Die BAG BBW hat am 21.11. zum geplanten Hilfefonds für soziale Dienstleister im Rahmen der Verbändebeteiligung Stellung genommen. Wir begrüßen die Anerkennung der Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation als „zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge“ sowie die Absicht, diese in der aktuellen Krise abzusichern, „um die Versorgung der Bevölkerung und insbesondere der vulnerablen Personengruppen sicherzustellen“. Jedoch sind dafür wesentliche Nachbesserungen nötig.