Stellungnahme Lücken im Staatenbericht zur UN-BRK schließen 24.06.2019

Die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland wird ab 2018 zum zweiten Mal vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft. Deutschland muss bis zum 1. Oktober 2019 über den Stand der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen berichten.

Für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke ist die Umsetzung der UN-BRK ein zentrales Anliegen. Insbesondere die aktive Verwirklichung der in Artikel 24 (Bildung), 26 (Habilitation und Rehabilitation) und 27 (Arbeit) genannten Rechte verlangt nach einem inklusiven Ausbildungsmarkt.

Der Vorstand der BAG BBW hat daher zum aktuellen Berichtsstand eine Stellungnahme veröffentlicht. Aus Sicht der BAG BBW sollte der Bericht um zentrale Punkte bei der Schaffung eines inklusiven Ausbildungsmarktes ergänzt werden. Zudem ist im Abschnitt „Arbeit und Beschäftigung“ des Berichtsentwurfs auf die „Anderen Leistungsanbieter“ nach § 60 SGB IX, auf den Ausbau inklusiver Formen der beruflichen Ausbildung sowie auf weitere Instrumente zur Aktivierung von Unternehmen bei der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung dringend hinzuweisen. Nur so kann ein umfassenden Bild der Aktivitäten entstehen, die Teilhabe am Arbeitsleben in unterschiedlichen Facetten ermöglichen sollen.

19-06-19-Staatenpruefung-BAGBBW.pdf