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Zumutbarkeit

Zumutbarkeit

Zumutbarkeit bezeichnet die Angemessenheit einer Anforderung an eine Person unter Berücksichtigung ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten. Im sozialmedizinischen Kontext bezieht sich Zumutbarkeit vor allem auf berufliche Tätigkeiten, auf die eine Person vom Leistungsträger zur Abwendung einer beantragten Sozialleistung verwiesen werden kann.

In Bezug auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach § 10 SGB II ist erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres grundsätzlich jede Arbeit zumutbar. Ausnahmen sind besondere körperliche Anforderungen oder soziale Belastungen zum Beispiel durch Kinderbetreuung oder Angehörigenpflege, wenn der Hilfebedürftige zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist, die Ausübung der Arbeit dem Hilfebedürftigen die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt oder der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.

Keine Rolle spielen hingegen die Gleichwertigkeit zur früheren Tätigkeit oder zur Berufsausbildung, Entfernung oder ungünstigere Arbeitsbedingungen. Bei einer grundlosen Verweigerung einer zumutbaren Arbeit drohen dem Hilfebedürftigen nach § 31 SGB II Sanktionen in Form der Kürzung von Leistungen.

Im Rahmen der Arbeitsförderung nach § 140 SGB III sind einem Arbeitslosen, der Arbeitslosengeld beansprucht, alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit dem nicht allgemeine oder personenbezogene Gründe entgegenstehen. Eine Beschäftigung ist auch zumutbar, wenn sie befristet ist, vorübergehend eine getrennte Haushaltsführung erfordert oder nicht zu den Beschäftigungen gehört, für die der Arbeitnehmer ausgebildet ist oder die er bisher ausgeübt hat.

Nicht zumutbar ist eine Beschäftigung

  1. aus allgemeinen Gründen, wenn die Beschäftigung gegen gesetzliche, tarifliche oder in Betriebsvereinbarungen festgelegte Bestimmungen über Arbeitsbedingungen oder gegen den Arbeitsschutz verstößt;
  2. aus personengebundenen Gründen,
    - wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt oder
    - wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind.


Ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs ist einem Arbeitslosen vom vierten Monat der Arbeitslosigkeit an in der Regel zumutbar; davor bereits, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Arbeitslose innerhalb der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit eine Beschäftigung innerhalb des zumutbaren Pendelbereichs aufnehmen wird. Ein Umzug ist hingegen nicht zumutbar, wenn dem Umzug ein wichtiger Grund entgegensteht.

Im Zusammenhang mit der Gesetzlichen Rentenversicherung bezieht sich Zumutbarkeit nach SGB VI auf die Bandbreite der zumutbaren Tätigkeiten, auf die der Versicherte zur Abwendung seines Rentenantrages verwiesen werden kann.

Im Rahmen einer Verweisbarkeit sind auch gesundheitliche und soziale Zumutbarkeit von Relevanz.

Externe Links:

Originaltext von talentplus

Stand: August 2015

 

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