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Personenbedingte Kündigung

Personenbedingte Kündigung

Personenbedingte Kündigungsgründe können sein

  • Minderleistung,
  • mangelnde Eignung,
  • krankheitsbedingte Fehlzeiten.

Das Integrationsamt prüft bei der personenbedingten Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters im Zustimmungsverfahren, ob durch technische oder organisatorische Maßnahmen am Arbeitsplatz oder im Arbeitsumfeld das Beschäftigungsverhältnis erhalten werden kann. Auch eine Umsetzung auf einen möglichst gleichwertigen anderen behinderungsgerechten Arbeitsplatz ist zu überprüfen.

Ist der Arbeitnehmer krankheitsbedingt auf Dauer nicht mehr in der Lage, die geschuldete Arbeit auf seinem bisherigen Arbeitsplatz zu erbringen oder ist seine Leistungsfähigkeit gemindert, so muss der Arbeitgeber nicht nur prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit dem schwerbehinderten Arbeitnehmer besetzt werden können, sondern er ist dazu verpflichtet, angepasste Arbeitsplätze frei zu machen oder zu schaffen, soweit es im Rahmen seines Direktionsrechts möglich ist.

Der Arbeitgeber ist jedoch weder dazu verpflichtet, einem anderen Mitarbeiter zu kündigen, damit ein Arbeitsplatz frei wird, noch muss er das Zustimmungsersetzungsverfahren einleiten, wenn der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer Versetzung verweigert, mit der für den erkrankten Mitarbeiter ein angemessener Arbeitsplatz frei gemacht werden soll.

Bei den krankheitsbedingten Fehlzeiten kommt es darauf an, wie die Prognose des Arztes im Hinblick auf die zu erwartenden Ausfallzeiten ausfällt. Hinzukommen muss nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 12.04.2002 - 2 AZR 148/01) die erhebliche Beeinträchtigung von betrieblichen Interessen, zum Beispiel eine gravierende Störung des Betriebsablaufs oder unzumutbar hohe Lohnfortzahlungskosten.

Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, ob diese Beeinträchtigungen aufgrund der Besonderheit des Einzelfalles noch hinzunehmen oder aber nicht mehr zumutbar sind. Dabei ist unter anderem von Bedeutung, ob dem Arbeitgeber die Durchführung von Überbrückungsmaßnahmen wie Einstellung von Aushilfskräften, personelle Umorganisation, noch möglich und zumutbar oder die Krankheit auf betriebliche Ursachen zurückzuführen ist.

Externe Links:

Originaltext von talentplus

Stand: August 2015

 

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