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Freistellung

Freistellung

Die Vertrauenspersonen der Schwerbehindertenvertretung führen ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt aus (gemäß SGB IX § 96 Absatz 1). Sie werden von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts oder der Dienstbezüge freigestellt, wenn dies für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich ist (SGB IX § 96 Absatz 4). Der Arbeit in der Schwerbehindertenvertretung wird damit ein Vorrang vor arbeits- und dienstrechtlichen Pflichten eingeräumt - sie ist nicht weisungsgebunden und kann entscheiden, wie viel Zeit sie zur Ausübung ihres Amtes aufwenden muss.

Dem Arbeitgeber ist es in diesem Zusammenhang zuzumuten, dass Arbeitsbereiche umorganisiert werden müssen, wenn ihm durch Arbeitsbefreiung Arbeitsleistung entgeht. Die Arbeit darf aber nicht einfach zu Lasten von Kollegen verteilt werden.

Wird das Amt in Teilzeit ausgeübt und sind Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung dringend außerhalb der üblichen Arbeitszeit zu erledigen, hat die Schwerbehindertenvertretung dafür einen Anspruch auf Freizeitausgleich.

Ab 100 schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten wird die/der erste StellvertreterIn regelmäßig zu Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung herangezogen, ab 200 Beschäftigten auch die/der zweite StellvertreterIn.

Ab 200 schwerbehinderten Beschäftigten wird die Schwerbehindertenvertretung auf Wunsch von beruflichen Pflichten sogar voll freigestellt. Je nach Aufgabenumfang kann die Heranziehung der StellvertreterInnen oder die Vollfreistellung im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber bereits unterhalb der genannten Grenzen vereinbart werden.

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Originaltext von talentplus

Stand: August 2015

 

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