Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine besondere Leistungsform der Sozialhilfe. Bis zum 31.12.2004 war die Eingliederungshilfe im Bundessozialhilfegesetz (BSHG) geregelt. Zum 1. Januar 2005 ist das Bundessozialhilfegesetz in das Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) übernommen worden. Die Vorschriften über die Eingliederungshilfe sind nahezu identisch geblieben.

Aufgabe der Eingliederungshilfe

Aufgabe der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine vorhandene Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft einzugliedern. Die Eingliederungshilfe soll den behinderten Menschen zu einem weitgehend selbstständigen Leben befähigen. Dazu gehört vor allem, dass er einen angemessenen Beruf ausüben und möglichst unabhängig von Pflege leben kann.

Anspruchsvoraussetzung

Wer nicht nur vorübergehend körperlich, geistig oder seelisch wesentlich behindert ist oder wem eine solche Behinderung droht, hat Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe, so weit die Hilfe nicht von einem vorrangig verpflichteten Leistungsträger wie der Krankenversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung oder Agentur für Arbeit erbracht wird (Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ist somit ausdrücklich eine nachrangige Leistung).

Leistungen der Eingliederungshilfe

Leistungen der Eingliederungshilfe sind insbesondere:

• Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Sie entsprechen jeweils den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit.
• Heilpädagogische Hilfen für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Dies sind beispielsweise Fördermaßnahmen im Rahmen der Betreuung in einer Kindertagesstätte.
• Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, zu einer schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf und zu einer Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit.
• Leistungen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen. Diese Leistungen erhalten Menschen mit Behinderungen, bei denen aus behinderungsbedingten Gründen eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht, noch nicht oder noch nicht wieder in Betracht kommt, die aber in der Lage sind, ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung zu erbringen. Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie zahlt den Menschen mit Behinderungen ein Arbeitsentgelt aus dem Arbeitsergebnis der Werkstatt. Die Werkstattbeschäftigten mit Behinderung sind kranken-, pflege-, unfall- und rentenversichert und haben arbeitnehmerähnliche Rechte, wie zum Beispiel geregelte Arbeitszeit, Urlaubsanspruch, Recht auf Entgeltfortzahlung und so weiter. Durch Werkstatträte wirken sie in den ihre Interessen berührenden Angelegenheiten der Werkstatt mit.
• Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: Hierzu gehören unter anderem die Versorgung mit nicht medizinischen Hilfsmitteln (hierzu kann in begründeten Einzelfällen auch ein Kraftfahrzeug gehören), Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt (zum Beispiel Übernahme der Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher), Hilfen bei der Beschaffung, dem Umbau, der Ausstattung und der Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung, Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten wie zum Beispiel ambulanten Wohngemeinschaften und Hilfen zur Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben (zum Beispiel Übernahme von Taxikosten zum Besuch von Freunden oder einer kulturellen Veranstaltung).

Neben den bisher üblichen Formen können die Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets erfolgen. Persönliche Budgets, die die Rehabilitationsträger - dazu zählen auch die Sozialämter - Menschen mit einer Behinderung auf Antrag zur Verfügung stellen, bestehen aus einem Geldbetrag, mit dem alle im Einzelfall wegen Art oder Schwere der Behinderung zu erbringenden Leistungen abgegolten werden. Die Menschen mit einer Behinderung können dann im Rahmen der Zweckbestimmung selbst entscheiden, welche Hilfen sie wann, wie und durch wen in Anspruch nehmen möchten.

Viele Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung werden unabhängig vom Einkommen und Vermögen der Menschen mit Behinderungen erbracht. Auf eine Heranziehung Unterhaltspflichtiger zu den Kosten der Eingliederungshilfe wird verzichtet, wenn dies für die Betroffenen eine unbillige Härte bedeuten würde. Erhält ein volljähriges behindertes Kind Eingliederungshilfe, geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegenüber seinen Eltern generell nur in Höhe von bis zu 26 Euro pro Monat auf den Träger der Sozialhilfe über.

Nähere Auskünfte zu den Leistungen der Eingliederungshilfe und zur etwaigen Heranziehung des behinderten Menschen und seiner Angehörigen zu den entstehenden Kosten erteilt das jeweils zuständige Sozialamt.

Externe Links:

• § 53 Sozialgesetzbuch XII: Leistungsberechtigte und Aufgabe der Eingliederungshilfe
• § 54 Sozialgesetzbuch XII: Leistungen zur Eingliederungshilfe
• § 55 Sozialgesetzbuch XII: Sonderregelung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in Einrichtungen
• § 56 Sozialgesetzbuch XII: Eingliederungshilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
• § 57 Sozialgesetzbuch XII: Trägerübergreifendes Persönliches Budget
• § 58 Sozialgesetzbuch XII: Gesamtplan
• § 59 Sozialgesetzbuch XII: Aufgaben des Gesundheitsamtes
• § 60 Sozialgesetzbuch XII: Verordnungsermächtigung im Sozialgesetzbuch XII
• Eingliederungshilfe heute, Broschüre des LWL (pdf)

Originaltext von talentplus