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Arbeitsgemeinschaften (ARGEn)

Arbeitsgemeinschaften (ARGEn)

Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") wurden die bisherigen Leistungen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebezieher zu einer Grundsicherung für Arbeitssuchende im Sozialgesetzbuch II zusammengeführt.

Durch § 44 b SGB II wurde festgelegt, dass sich die Agenturen für Arbeit und kommunale Träger (Städte, Gemeinden, Landkreise) in einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) zusammenschließen, um gemeinsam die Betreuung von Arbeitslosengeld II-Empfängern zu übernehmen. Darunter fallen auch behinderte Menschen, die Arbeitslosengeld II erhalten. Das Personal der ARGE wird von allen Mitgliedern gestellt.

Die ARGE erhält unter Umständen einen anderen Namen, der nicht unbedingt auf die beteiligten Träger schließen lässt. In Hamburg heißt sie beispielsweise „team arbeit hamburg“. Vermittelt wird dann im „Jobcenter“. Diese können auch speziell für Menschen mit Behinderung eingerichtet werden.

Die Arbeitsgemeinschaften nehmen die Aufgaben der Agenturen für Arbeit als Leistungsträger nach dem SGB II wahr. Die kommunalen Träger sollen den Arbeitsgemeinschaften die Wahrnehmung der ihnen nach dem SGB II obliegenden Aufgaben übertragen. Die ARGE ist ermächtigt, zur Erfüllung ihrer Aufgaben Verwaltungsakte und Widerspruchsbescheide zu erlassen. Sie kann entweder als GmbH, als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder auf Basis eines öffentlich-rechtlichen Vertrags gegründet werden.

Für die Ausgestaltung der Organisation der ARGEn sind nur wenige Aspekte gesetzlich vorgeschrieben (unter anderem die Errichtung einer einheitlichen Anlaufstelle, die Benennung einer persönlichen Ansprechperson für alle Hilfebedürftigen). Bewusst überlässt das Gesetz sowohl organisatorische Fragen als auch inhaltliche Schwerpunktsetzungen weitgehend den Akteuren vor Ort, um die Besonderheiten der beteiligten Träger, der regionalen Wirtschaftsstruktur und des regionalen Arbeitsmarktes bei der konkreten Ausgestaltung berücksichtigen zu können.

Die Experimentierklausel nach § 6 a SGB II ermöglicht zudem 69 kommunalen Trägern, darunter 63 Landkreise, im Wettbewerb mit den ARGEn alternative Wege der Eingliederung zu erproben, bei denen kommunale Träger als Träger der Leistungen nach SGB II anstelle der Agenturen für Arbeit zugelassen werden (so genannte Optierende Kommunen oder Optionskommunen).

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Originaltext von talentplus

Stand: Juni 2016

 

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